Datenschutzerklärung der Stadt Recklinghausen

Datenschutzerklärung der Stadt Recklinghausen

Wir freuen uns über Ihr Interesse an dem Besuch des Internetauftritts der Stadt Recklinghausen. 

Neben zahlreichen Informationen stellen wir Ihnen auch umfangreiche Dienstleistungsangebote auf Antrag zur Verfügung.
 
Als Kommune sind wir besonders verpflichtet, die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz einzuhalten. Sollte eine Datenverarbeitung nicht durch uns erfolgen und ein anderer Informationstechnischer Dienstleister dies für uns übernehmen, wird er zur Einhaltung konkreter Verhaltensweisen und technischer Voraussetzungen verpflichtet. Durch die besondere vertragliche Verpflichtung und deren ständige Überprüfung sorgen wir dafür, dass auch von Auftragsverarbeitern die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden. 

Auf dieser Seite informiert die Stadt warum, wann, welche Daten, zu welchen Zwecken bei einem Besuch unserer Internetseite erfasst werden und welche Rechte Sie gegenüber uns haben.

Verantwortlicher

Verantwortlicher für diese Website ist: 

Stadt Recklinghausen
Vertreten durch den Bürgermeister Herrn Christoph Tesche
Büro des Bürgermeisters
Rathausplatz 3/4
45657 Recklinghausen

Telefon: +49-(0)2361-50-1001/1005
Telefax: +49-(0)2361-50-1001/1005
E-Mail: stadtverwaltung@recklinghausen.de
Internet: www.recklinghausen.de

Datenschutzbeauftragte 

Zuständig für die Sicherstellung des Datenschutzes bei der Stadt Recklinghausen ist: 

Stadt Recklinghausen
Datenschutzbeauftragte
Rathausplatz 3/4
45657 Recklinghausen 

Telefon: +49-(0)2361-50-1578
Telefax: +49-(0)2361-50-91578 

E-Mail Adresse: datenschutz@recklinghausen.de 

Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer Daten 

Die Daten werden auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit.a, b und e DS-GVO erhoben und verarbeitet. Die Erhebung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung notwendig oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse erforderlich ist. In einigen wenigen Fällen werden auch Daten auf Grundlage eines Vertrages oder einer Einwilligung erhoben. 

Einwilligung

Wenn die Erhebung von personenbezogenen Daten eine Einwilligung der Betroffenen erfordert, muss diese schriftlich und in verständlicher Sprache abgefasst worden sein. Mindestens der Zweck der Datenerhebung muss dort angegeben werden. 

Für Kinder und Jugendliche, die das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bedarf es der Einwilligung durch den Träger der elterlichen Verantwortung oder die Inhaber der gesetzlichen Personensorge.
 
Zweckbindung 

Von gesetzlich geregelten Ausnahmen abgesehen, werden Ihre Daten grundsätzlich nur zu dem Zweck verwendet, zu dem sie erhoben wurden.

Betroffenenrechte

Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle grundsätzlich die nachfolgend aufgelisteten Rechte, soweit diese nicht durch Gesetz beschränkt werden: 

Information über die Datenerhebung und Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Art. 13 - 15 DS-GVO bzw. 11 DSG NRW)
Datenberichtigung, sofern Ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Art. 16 DS-GVO bzw. § 50 DSG NRW)
Löschung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Art. 17 DS-GVO bzw. § 50 DSG NRW zutrifft.
Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Art. 17 Abs. 3 DS- GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DS-GVO.
Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO bzw. 50 DSG NRW) der Sie betreffenden Daten, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Behörde gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
Widerruf der Einwilligung, sofern die Datenerhebung auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt ist (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO bzw. § 38 Abs. 3 DSG NRW)
Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit unsere berechtigten Interessen oder die berechtigten Interessen Dritter nicht überwiegen (Art. 21 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 c und f DS-GVO)
Benachrichtigung bei Verletzungen des Schutzes Ihrer personenbezogenen Daten (Art 66 Abs. 1 DS- GVO bzw. 48 DSG NRW)
Datenportabilität soweit ein Anspruch auf Datenmitnahme von selbst bereitgestellten Daten besteht (Art. 20 DS-GVO)

Sie haben nach Artikel 77 DS-GVO bzw. 61 DSG NRW außerdem das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. 

Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
Hausanschrift: Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
Telefon 0211/38424-0
Fax 0211/38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
Internet: www.ldi.nrw.de

Weitere Empfänger personenbezogener Daten neben dem Verantwortlichen

Die Website wird bei der 

Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen
Zweckverband
Postfach 10 06 55, 45606 Recklinghausen
Hausanschrift: Castroper Str. 30, 45665 Recklinghausen
Telefon 02361/3033-0
Fax 02361/38424-1030 33-333
E-Mail: info@gkd-re.de

gehostet. Der Hoster empfängt die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter. 

Datenverarbeitung und -speicherung 

Personenbezogene Daten dürfen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet werden.
Sie dürfen nur so lange gespeichert werden, wie es zur Erfüllung der Aufgabe zwingend notwendig ist oder die Löschung der Daten wegen gesetzlicher Sperrfristen oder der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme nicht erfolgen kann. Danach werden die Daten unverzüglich gelöscht. 

Falls Sie Kontakt über unsere Kontaktseite mit uns aufnehmen wollen, um eine bestimmte Dienstleistung zu erhalten, wird von Ihnen folgendes gespeichert: 

• Vorname,
• Nachname,
• Geschlecht,
• Firmenadresse,
• E-Mail, Adresse, Telefonnummer.
Eine Speicherung erfolgt, bis Ihre Angelegenheit erledigt ist und eine Rechtsgrundlage der Löschung nicht entgegensteht. 

Bei Verwendung dieses Formulars erfolgt eine gesicherte und verschlüsselte Übertragung Ihres Anliegens über das Internet.

Datenerfassung beim Aufruf unserer Webseite/Internetprotokoll

Für alle Zugriffe gilt: 

Es werden
 
• Datum und Uhrzeit des Seitenaufrufes
• Daten des Gerätes
• die vollständige IP-Adresse des Nutzers,
• der verwendete Webbrowser und das eingesetzte Betriebssystem
• Hard- oder Softwareeinstellungen 

erfasst. 

Um unsere Server vor Angriffen zu schützen, werden diese Informationen beim Aufbau einer Verbindung mit unserer Internetseite über das Protokoll übermittelt und in anonymisierter Form zusammengefasst. Ein Rückschluss auf einzelne Personen ist somit nicht möglich. 

Um zu ermitteln, ob das Internetangebot den Nutzerwünschen entspricht, werden aggregierte statistische Auswertungen über das Nutzerverhalten erstellt. Ein Rückschluss auf eine einzelne Person ist nicht möglich.

Datenerhebung, um ein störfreies Netz-/Webangebot zu ermöglichen 

Wenn der Besuch Ihres Rechners, die Übersendung einer E-Mail oder eine von Ihnen übersandte Datei auf unserer Internetseite oder unseren Servern oder den Servern unserer Dienstleistungsanbieter zu Problemen führt, erfassen wir folgende Daten von Ihnen: 

• Art der ausgelösten Schwierigkeit (Warnung oder Fehler),
• Vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners,
• Fehlermeldung ausgelöst durch die aufgerufene Seite/heruntergeladene Ressource. 

Ein Rückschluss auf einzelne Personen wäre anhand dieser Daten nur möglich aufgrund einer gesetzlich begründeten Anfrage an den Provider oder, wenn wir ein registriertes Benutzerkonto von Ihnen hätten.

Cookies 

Wenn Sie das Internet-Angebot der Stadt Recklinghausen nutzen, werden sogenannte Cookies gesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die lokal auf Ihrem Computer für einige Zeit abgelegt und unserem Server auf Anfrage wieder übermittelt werden. Diese Daten gewährleisten dann den Verbleib zu dieser Sitzung, auch wenn zwischenzeitlich die aufgerufenen Seiten gewechselt werden. Cookies sind keine Programme, können also auf Ihrem PC keinen Schaden verursachen. 

Wenn Sie unsere Seite verlassen und auf fremde Seiten gelangen, kann es sein, dass von Adressaten der angeklickten Zielseite auch Cookies gesetzt werden. Für das Setzen dieser Cookies ist die Stadt Recklinghausen rechtlich nicht verantwortlich. Zu der Benutzung solcher Cookies und der darauf gespeicherten Informationen vergleichen Sie bitte die Datenschutzerklärungen der jeweiligen Seiten. 

Generell kann die Setzung eines Cookies durch Ihre individuelle Browsereinstellung verhindert werden, dies kann allerdings zu Einschränkungen bei der Nutzung führen. 

Veröffentlichung von Stellenanzeigen 

Im Rahmen aktueller Stellenausschreibungen besteht für Sie die Möglichkeit, sich auf ein Stellenangebot zu bewerben. Zur Abwicklung des gesamten Bewerbungsverfahrens werden Ihre Daten gespeichert.
 
Mit der Eingabe der Bewerbung erklären Sie sich gleichzeitig einverstanden, dass vorübergehend erforderliche Daten im Rahmen des Bewerbungsverfahrens gespeichert werden. 

E-Mail-Sicherheit 

Unverschlüsselte E-Mails können auf ihrem Weg durch das Internet von Dritten abgefangen und gelesen oder verändert werden. Dies gilt auch für E-Mail-Anhänge. Vertrauliche Daten sollten daher niemals mittels unverschlüsselter E-Mail übersendet werden. 

De-Mail 

Damit Sie die Stadt Recklinghausen sicher und vertraulich erreichen können, wurde die De-Mail unter der nachfolgenden zentralen Eingangsadresse eingerichtet: 

de-mail@recklinghausen.de-mail.de. 

Formulare 

Benutzen Sie die auf unseren Seiten angebotenen Formulare, so werden diese mit einer Transportverschlüsselung (SSL-Verschlüsselung) versehen. Ihre Daten werden so sicher zu uns transportiert. Da wir den Formularservice der Firma Form-Solutions e.K., Karlsruhe (www.form-solutions.de) verwenden, werden die Formulare dort kurzzeitig zur Aufbereitung zwischengespeichert. 

Soziale Netzwerke/ Social-Media 

Facebook
zu Facebook

Der Anbieter erhebt bzw. verwendet personenbezogene Daten von Ihnen zu eigenen Zwecken. Er kann diese Daten innerhalb der Unternehmensgruppe und außerhalb an andere Dienstleister und andere Partner übertragen. Facebook unterliegt allerdings dem EU-US-Datenschutzschild (https://www.privacyshield.gov/welcome). Hiernach ist Facebook für die Verarbeitung persönlicher Daten durch solche Dritte, die nicht im Einklang mit den Datenschutzschild-Grundsätzen erfolgt, mit einigen Ausnahmen, haftbar. Facebook ist damit neben uns, die für diese Datenverarbeitung verantwortliche Stelle. Die Stadt Recklinghausen hat nur geringen bis keinen Einfluss auf die Rahmenbedingungen, unter denen Facebook uns die Teilnahme am Dienst ermöglicht. 

Twitter
zu Twitter

Auch dieser Dienstanbieter erhebt bzw. verwendet personenbezogene Daten von Ihnen zu eigenen Zwecken. Er kann diese Daten innerhalb der Unternehmensgruppe und außerhalb an andere Dienstleister und andere Partner auch außerhalb der EU übertragen. Twitter unterliegt ebenfalls dem EU-US-Datenschutzschild (https://www.privacyshield.gov/welcome). Hiernach ist Twitter (https://twitter.com/de/privacy) für die Verarbeitung persönlicher Daten durch solche Dritte, die nicht im Einklang mit den Datenschutzschild-Grundsätzen erfolgt, mit einigen Ausnahmen, haftbar. Twitter ist neben uns, die für diese Datenverarbeitung verantwortliche Stelle. Die Stadt Recklinghausen hat nur geringen bis keinen Einfluss auf die Rahmenbedingungen, unter denen Twitter uns die Teilnahme am Dienst ermöglicht.

Instagram
zu Instagram


Auch dieser Dienstanbieter erhebt bzw. verwendet personenbezogene Daten von Ihnen zu eigenen Zwecken. Diese werden von Facebook Ireland (https://help.instagram.com/519522125107875) kontrolliert und in die USA oder andere Drittländer übertragen oder übermittelt bzw. dort gespeichert und verarbeitet. Eine Datenübermittlung aus dem Europäischen Wirtschaftsraum in die USA und andere Länder erfolgt angeblich nur, soweit ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vorliegt, dass ein angemessenes Schutzniveau in den Ländern vorherrscht. 

Regeln für die Nutzung von Kommentarfunktionen der Social-Media-Auftritte der Stadt Recklinghausen 

1. Die abgegebenen Kommentare müssen sich auf das Thema des Artikels beziehen. Je weiter diese vom Ursprungsthema abschweifen, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie gelöscht werden.
2. Wir wünschen uns einen respektvollen und fairen Umgang miteinander. Wir tolerieren weder Beleidigungen, noch Verunglimpfungen oder üble Nachrede in jeglicher Form. Wer Mitarbeiter der Stadtverwaltung oder andere Personen beschimpft oder bedroht, dessen Account wird für die Seiten der Stadt gesperrt.
3. Natürlich werden auch keine ruf- oder geschäftsschädigenden Äußerungen geduldet.
4. Die Administratoren achten auf die Einhaltung von Gesetzen und Rechtsvorschriften.
5. Alle Arten von Diskriminierung und Diffamierung werden nicht toleriert. Das gilt für frauenfeindliche, sexistische, rassistische, homophobe, antisemitische und menschenfeindliche Beiträge jeglicher Art.
6. Es wird erwartet, dass Kommentare in deutscher Sprache verfasst werden, damit alle User der Diskussion folgen können.
7. Wir erwarten einen freundlichen Umgangston: Obszöne Äußerungen sind nicht zulässig, ebenso wenig wie Fäkalsprache oder Schimpfwörter.
8. Die Meinung in Kommentaren von Usern sollte bitte nicht mit der Meinung der Stadtverwaltung verwechselt werden.
9. Parteiwerbung ist nicht gestattet.
10. Zur Sperrung eines Accounts für unsere Seiten führt das sogenannte Spamming, bei dem in Serie Kommentare mit gleichem Inhalt abgegeben werden. Gleiches gilt für das Flooding, unter dem das Überfluten einer Diskussion mit unzähligen Kommentaren verstanden wird.
11. Unterbunden wird das Posten von Beiträgen mit mehreren User-Accounts sowie das Posten von Werbung.
12. Die Pressestelle ist um eine zügige Beantwortung von Fragen bemüht. Je nach Aufwand, kann das aber einige Zeit in Anspruch nehmen. Fragen zu persönlichen Angelegenheiten wie Wohngeldbescheiden etc. können nicht beantwortet werden.
13. Die Pressestelle ist in der Regel von 7.30 bis 17 Uhr besetzt (T. 02361/501349).
14. In akuten Notfällen die bekannten Nummern der Polizei (T. 110) oder der Feuerwehr (T. 112) wählen. 

Verstöße gegen die oben aufgeführten Regeln können zur Löschung von Beiträgen oder zur Sperrung von Accounts für unsere Seiten führen.

Teil II. Widerspruchsrecht nach Art. 21 DS-GVO

1. Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.

Dies gilt für Verarbeitungen aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e DS- GVO (Datenverarbeitung im Rahmen der Aufgabenübertragung und im öffentlichen Interesse auf Grundlage einer Interessenabwägung), oder nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe f (Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen des Verantwortlichen).

Legen Sie Widerspruch ein, wird die Stadt Recklinghausen Ihre personenbezogenen
Daten nicht mehr verarbeiten. Allerdings nur, soweit Sie keine zwingenden schutzwürdigen Gründe für die Verarbeitung nachweisen kann, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen weiter erforderlich sind.

2. In Einzelfällen verarbeitet die Stadt Recklinghausen Ihre personenbezogenen Daten,
um Direktwerbung z.B. durch Newsletter zu betreiben. Auch hier haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden auch diese personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Der Widerspruch kann formfrei erfolgen und sollte an folgende Adresse gerichtet werden:

Stadt Recklinghausen, Rathausplatz 3, 45657 Recklinghausen, e-Mail: stadtverwaltung@recklinghausen.de

Daneben können Sie sich unter folgender E-Mail-Adresse auch direkt an die Datenschutzbeauftragte wenden:

datenschutz@recklinghausen.de


Ein Widerspruch kann auch jederzeit an die Stadtverwaltung durch Eintrag in das Kontaktformular der Stadt Recklinghausen erfolgen.

Zum Kontaktformular geht es hier


 

Hier erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Datenschutz.